The Party ist over - Join the Union!

Dass „DIE LINKE“ beinahe den Einzug in den Bundestag verpasst hätte, versetzte nicht wenige politisch links gesinnte Menschen hierzulande in leichte Schockzustände. Beinahe wären fünf neoliberale Parteien von zart öko-links bis hart rechts unter sich geblieben. Nicht auszudenken. Und gleichzeitig, beschleicht einen angesichts der fortgesetzten Krise der Linkspartei das Gefühl, dass das Zugpferd einer linken parlamentarischen Kraft jenseits von SPD und Grüne, sich vielleicht auch einfach totgelaufen hat.Nicht weil die Linkspartei nichts Sinnvolles beizutragen hätte. Vom erhöhten Mindestlohn, über die solidarische BürgerInnen-Versicherung bis hin zum Ende von HartzIV. Es wäre eine ganzschön andere Realität in dieser Republik. Kein Schlaraffenland, immer noch kapitalistisch, aber um einige wesentliche Härten abgemildert. Nein, das Problem der LINKEN sind nicht ihre Inhalte und Forderungen.

Das Problem ist die Struktur selbst, in der die LINKE mit ihren Inhalten operiert. Ein System, das im Wesentlichen aufs Regieren ausgelegt ist. Darin eine Partei zu sein, die aus diversen Gründen nie eine Regierungsoption finden wird, kann nur eine gewisse Zeit lang als Gegenstimme zum Mainstream Strahlkraft entwickeln. Doch mit jeder Legislatur ohne realpolitische Verbesserungen wurde das Modell „Protestpartei“ weiter runter geschliffen. Nach nun fast 15 Jahren Existenz, ohne eine Chance spürbare Verbesserungen der Verhältnisse entwickeln zu können, müssen wir als Gesamtlinke einsehen, das Projekt einer linken Partei jenseits der SPD ist gescheitert. Es mag noch umhertaumeln, aber es wird in den nächsten Jahren keine Zugkraft für eine linke, emanzipatorische, sozial gerechtere Gesellschaftsentwicklung aufbringen können. Entsprechend sollten wir strategische Schlüsse ziehen. Anstatt jetzt durch Beitrittswellen und Supportbekundungen zu versuchen einem toten Pferd noch die Sporen zu geben (inklusive allem was ja sonst noch an Stolperfallen in der LINKEN steckt, Flügelkämpfe, festgefahrene Parteistrukturen, prominente Saboteure vom Seitenrand etc.), sollten wir Strukturen auf- und ausbauen, die eine prägnante Kritik an der kapitalistischen Normalität, mit unmittelbaren Kämpfen und eben auch Verbesserungen für die betroffenen Menschen verbinden kann.

Dass wir hier, an dieser Stelle vor allem direkte Aktionsgruppen und Basisgewerkschaften meinen, insbesondere die FAU natürlich, dürfte nicht verwundern. Aber nicht allein aus Eigenliebe, oder als Selbstzweck, sondern aus der lebendigen Erfahrung heraus, dass organisierte Strukturen von linksunten in den letzten Jahren oftmals dort etwas rausholten, wo sonst niemand hinsah. Die am Stückwerk orientierte Arbeitsweise ermöglicht es, sich ganz konkret mit Menschen und Personengruppen solidarisch zu zeigen, und mit ihnen dabei zu helfen eine Brandmauer gegen die schlimmsten Auswüchse neoliberaler Zumutung aufzuziehen. Das wird in den nächsten Jahren zwar nicht DER große Wurf werden. Doch im Gegensatz zu einer verstrittenen Linkspartei ohne Machtoption, lassen sich auf diese Weise Kämpfe aktiv führen, ohne jede Menge Ressourcen an die bloße Aufrechterhaltung der eigenen Organisationsstruktur binden zu müssen. Unmittelbare, intervenierende Politikansätze sind das geeignete Mittel der Stunde. Strategien, die mit ihren Zielen nicht allein auf einen fernen Wahlsieg, oder die große Transformation am St. Nimmerleinstag verweisen. Die FAU Heidelberg reiht sich in ein solches Politikverständnis ein, praxisnahe, empowernd an den Bedarfen der Betroffenen orientiert, kämpferisch! Das Motto heißt heute wie morgen: join the union – make capitalism history!